Rechtslexikon
Gewährleistungen Definition, Rechtsmittel und Risikoverteilung
Eine Gewährleistung ist eine vertragliche Zusicherung. Sie bestätigt einen Sachverhalt oder eine Bedingung. Ein Verstoß berechtigt normalerweise zu Schadensersatz, nicht zur Kündigung.
Eine Gewährleistung ist ein vertragliches Versprechen. Sie sichert zu, dass bestimmte Tatsachen zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung oder für einen festgelegten Zeitraum wahr sind oder wahr sein werden. Sollte sich eine zugesicherte Tatsache als falsch erweisen, kann die Partei, die die Gewährleistung erbracht hat, haftbar sein. Diese Haftung umfasst typischerweise Schadensersatz für Verluste aufgrund des Verstoßes. Gewährleistungen unterscheiden sich von Bedingungen und Darstellungen. Sie dienen der Risikoverteilung in Handelsverträgen.
Was ist eine rechtliche Gewährleistung?
Eine Gewährleistung ist eine vertragliche Zusicherung, dass bestimmte Tatsachen wahr sind. Beispielsweise könnte ein Anbieter in einer Softwarelizenzvereinbarung zusichern, dass sein Code keine Rechte Dritter an geistigem Eigentum verletzt. Dies bietet dem Käufer Sicherheit und weist bestimmte Risiken dem Anbieter zu. Sollte sich die Gewährleistung als falsch erweisen, haftet der Garantiegeber für den entstandenen Schaden.
Gewährleistungen in der Praxis
Gewährleistungen kommen in vielen rechtlichen Zusammenhängen vor. Sie erscheinen in Kaufverträgen, Immobilientransaktionen und M&A-Vereinbarungen. Bei M&A geben Verkäufer Gewährleistungen über die Finanzdaten oder Vermögenswerte des Zielunternehmens ab. Dies schützt den Käufer, falls der Zustand des Unternehmens von der Darstellung abweicht. Bei Verkäufen an Verbraucher decken Gewährleistungen oft Produktmängel für einen bestimmten Zeitraum ab. Ihre Aufnahme verlagert bestimmte Risiken auf die Gewährleistungspartei. Dies beeinflusst Preisgestaltung und Verhandlungsstrategie.